FDP Rhein-Sieg besucht das Europaparlament in Brüssel
Mit dem plötzlichen Wintereinbruch hatte niemand gerechnet, doch auch davon ließ sich die Gruppe der 34 Freien Demokraten aus Rhein-Sieg nicht die Laune verderben, als sie sich am 8. März morgens um 7 Uhr am Siegburger Bahnhof trafen. Zwar dauerte die Fahrt nach Brüssel etwas länger, aber das umfangreiche Programm konnte dennoch zum Großteil absolviert werden. Zunächst hatte die Renew-Fraktion die Gäste aus Rhein-Sieg zum Mittagessen eingeladen. Nachmittags traf man sich dann zum Gespräch mit dem FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner. Er berichtete u.a. über die Erfolge bei der Anwendung des Rechtsstaatsmechanismus gegen die EU-Mitgliedsländer Ungarn und Polen, denen Fördergelder so lange vorenthalten werden, bis die Länder die geforderten Reformen umgesetzt haben. Auch über das von der EU beschlossene Aus für Verbrennungsmotoren und die Weigerung, e-fuels als Alternative zuzulassen, wurde diskutiert. Grundsätzlich, so Körner, gelinge es in der EU nicht oft genug, aus den Forschungsarbeiten marktfähige Produkte zu generieren, was vor allem an den bürokratischen Hürden liege. Aus diesem Grund hat jetzt auch BionTech beschlossen, dass es seine Krebsforschung nach Großbritannien verlagern will. Körner äußerte sich auch zur EU-Verdrossenheit vieler Bundesbürger. Dies, so Körner, liege auch daran, dass immer die gleichen Leute in den Talkshows sitzen und Europapolitiker kaum gehört werden. Daher habe er kürzlich in einem Brief an den ARD-Vorsitzenden für eine neue Talkshow über Europa geworben. Bei der anschließenden Besichtigung des Plenarsaals gab es viel weitere Informationen. Am Ende des langen Tages zeigte sich Jessica Gaitskell, stellvertretende Vorsitzende des Ortverbandes Königswinter, die Fahrt initiiert hatte, sehr zufrieden: „Es war ein ereignisreicher Tag mit vielen Hintergrundinformationen über die Arbeit des Europaparlaments, der uns allen sehr gut gefallen hat.“